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Top 10 Schlagworte

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Beiträge & Podcasts

Januar 2017

30.01.2017 von Chris Carlson

Das NPD-Urteil

 Der Versuch, die NPD durch das Verfassungsgericht verbieten zu lassen, ist zum zweiten Mal gescheitert. Trotz der verständlichen Abscheu vor dieser rechtsextremen Partei gibt es prinzipielle, aber auch pragmatische Gründe dafür, Parteiverbote in der Demokratie abzulehnen. Eine Analyse.

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23.01.2017 von Chris Carlson

Narrative Politik

Eine gute Erzählung macht zwar eine politische Position attraktiver, aber die narrative Versuchung führt zugleich oft auf fiktive Abwege. Wollen wir die Fakten wissen – oder  lieber eine gute Geschichte am politischen Lagerfeuer hören?

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17.01.2017 von Chris Carlson

Meine Neujahrsansprache

Mit unschöner Regelmäßigkeit halten die obersten Honorationen der Republik ihre Weihnachts- und Neujahrsansprachen ab. Diese ritualisierte Rhetorik bewegt sich meist zwischen Zweckoptimismus und Gesundbeterei. Hier der Versuch einer Neujahrsansprache, die die Dinge beim Namen nennt.

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06.01.2017 von Chris Carlson

Die Unbelehrbaren

Der Europäische Gerichtshof hat jetzt zum zweiten Mal die Vorratsdatenspeicherung kassiert, weil sie nicht mit der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der VDS festgestellt. Gleichwohl verabschieden die „Sicherheits“politiker immer neue Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung. Der Beitrag geht der Frage nach, woher diese hartnäckige Unbelehrbarkeit kommt.

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04.01.2017 von Wolfgang Lettow

Interview mit dem Gefangenen Manfred Peter aus der Forensik

Seit 26 Jahren ist inhaftiert. Er berichtet regelmäßig über Missstände in der Forensik.

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04.01.2017 von Wolfgang Lettow

Hungerstreiks der Gefangenen in den Knästen Suhl-Goldlauter und Bernburg

Zu den Hungerstreiks der Gefangenen in den Knästen Suhl-Goldlauter und dem Maßregelvollzug Bernburg wird ein Vertreter der Gefangenen-Gewerkschaft aus Jena befragt.

(http://jena.ggbo.de/)

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04.01.2017 von Wolfgang Lettow

Zur Festnahme von Musa Asoglu wegen §129b in Hamburg

Am 2.12.16 wurde nun Musa Aşoğlu von den deutschen Behörden wegen des §129b (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) in Hamburg festgenommen. Musa droht die Auslieferung in die Türkei und die USA.

Musa Aşoğlu

Holstenglacis 3

20355 Hamburg

Weitere Infos: political-prisoners.net

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03.01.2017 von Chris Carlson

Alle Jahre wieder - Der Weihnachtsrummel

Das Kapital hat erfolgreich das christliche Weihnachtsfest gekapert. Die ursprüngliche christliche Botschaft der Nächsten- und Armenliebe wurde durch Konsum und Kommerz abgedrängt. Man könnte für die riesigen Umsätze des Weihnachtsgeschäfts bessere Verwendungsmöglichkeiten finden.

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